Europa hat drei Optionen, Grönland zu verteidigen

Donald Trump abzuwehren, könnte sich als quälend schwierig erweisen. «Es ist nicht einfach, über Lösungen nachzudenken, wenn man jeden Morgen mit neuen Drohungen aufwacht.» So lautete die nüchterne Einschätzung von Lars Løkke Rasmussen, dem dänischen Aussenminister, am 14. Januar. Er und sein grönländischer Amtskollege hatten soeben in Washington ein angespanntes Treffen mit Marco Rubio, dem amerikanischen Aussenminister, und J.D. Vance, dem Vizepräsidenten, hinter sich. Seit der Ausschleusung von Nicolás Maduro, Venezuelas Diktator, durch die USA am 3. Januar hat Präsident Donald Trump sein Interesse an dem wiederbelebt, was Rasmussen als die «Eroberung» Grönlands bezeichnete. Alles andere, als die Insel «in den Händen der Vereinigten Staaten» zu wissen, sei «inakzeptabel», schrieb Trump vor dem Treffen in den sozialen Medien. Andernfalls würde Grönland in die Fänge Russlands oder Chinas geraten. Trumps Absichten sind schwer zu deuten Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, «uneinig zu bleiben», sagte Rasmussen. Er liess nicht erkennen, dass seine Regierung beim Status Grönlands – eines selbst verwalteten Territoriums, das zu Dänemark gehört – nachgeben könnte. Doch auch wenn keine unmittelbare Krise droht, hat Trumps Einmischung in die Souveränität eines Nato-Verbündeten in europäischen Hauptstädten Alarm ausgelöst. Seine Absichten sind schwer zu deuten. Will Amerika die Grönländer von den Dänen trennen, die Inselbewohner herauskaufen – oder sie gar angreifen? Europas Politiker suchen fieberhaft nach einer Strategie. Ihre Optionen lassen sich drei Lagern zuordnen: entschärfen, abschrecken und ablenken. Vorerst hat es Priorität, Trumps angebliche Sorgen zu entschärfen, indem man zeigt, dass sie sich innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens lösen lassen. Rasmussen sagte, es werde eine «hochrangige Arbeitsgruppe» einberufen, um über die Sicherheit in der Arktis zu beraten. Europäische Vorschläge werden von Schmeichelei begleitet Innerhalb der Nato haben Grossbritannien und Deutschland eine Marineüberwachungsmission namens «Arctic Sentry» vorgeschlagen. Solche Vorschläge werden von Schmeichelei, die Trump inzwischen von seinen Nato-Verbündeten erwartet, flankiert: vor allem davon, dass er recht habe, sich um die Sicherheit im hohen Norden zu sorgen. «In dem, was er sagt, steckt immer ein Körnchen Wahrheit», bemerkte Rasmussen. Nicht jedoch, wenn es um Grönland geht. Gemäss einem 1951 mit Dänemark geschlossenen Abkommen kann Amerika faktisch so viele Truppen auf der Insel stationieren, wie es will. Nach dem Kalten Krieg reduzierte die USA eine einst beträchtliche Präsenz auf heute weniger als 200 Soldaten an einem einzigen Stützpunkt im Nordwesten der Insel, der der Weltraumüberwachung und Frühwarnradarsystemen dient. Zudem steht Grönland unter dem Sicherheitsschirm der Nato. Die drängendsten arktischen Sicherheitsfragen liegen in Alaska Auch breitere Sicherheitsbedenken erscheinen überzogen. «Es gibt eigentlich keinen sicherheitspolitischen Grund für eine Nato-Mission in grönländischen Gewässern», sagt Andreas Østhagen, Arktis-Experte am Fridtjof-Nansen-Institut in Oslo. Belege für Trumps Behauptung, die Meere rund um die Insel seien «von russischen und chinesischen Schiffen übersät», sind spärlich. Und den Dänen ist es weitgehend gelungen, chinesisches Interesse an Investitionen in Grönland abzuwehren. Experten zufolge liegen die drängendsten arktischen Sicherheitsfragen anderswo – unter anderem in Alaska. Was die seltenen Erden und anderen Rohstoffe betrifft, auf die Trump schielt, so wäre deren Abbau wohl abschreckend teuer. Amerikanische Firmen bräuchten keine Übertragung der Souveränität, um Förderkonzessionen zu erhalten – doch nur wenige haben Interesse gezeigt. Diese Argumente lassen den Präsidenten allerdings kalt. Deshalb lohnt es sich, ihn beim Wort zu nehmen, wenn er sagt, «Eigentum ist sehr wichtig». Die Sicherung des Besitzes Grönlands ist Teil seiner «Fixierung auf sein Vermächtnis», sagt ein ehemaliger amerikanischer Diplomat. Das bedeutet, dass Europa seine zweite Handlungsoption in Betracht ziehen muss: einen möglichen Zugriff Donald Trumps auf Grönland zu verhindern. In Brüssel und anderswo ist von der Aussetzung von Teilen des jüngsten Handelsabkommens der Europäischen Union mit den USA die Rede oder davon, amerikanische Techfirmen unter Druck zu setzen. Wildere Ideen reichen vom Schliessen amerikanischer Militärbasen in Europa bis zum Abverkauf von US- Staatsanleihen. Würden Europäer die Lage weiter eskalieren lassen? Doch Mehrheiten für solche Vorschläge zu finden, dürfte schwierig sein, sagt Jeremy Shapiro, Forschungsdirektor des European Council on Foreign Relations in Washington. Und die meisten kämen eher einer Vergeltung als einer Abschreckung gleich. Besser sei es, so schlägt er vor, Massnahmen zu erwägen, die darauf abzielen, die Entscheidungslogik im Weissen Haus zu verändern. Dazu könnten eine rotierende Präsenz europäischer Truppen in Grönland gehören, eine Vorab-Zusage zu Sanktionen gegen amerikanische Firmen, die Grönlands Rohstoffe ohne Zustimmung der Einheimischen ausbeuten, sowie Lobbyarbeit bei wohlgesinnten Republikanern. Zu Beginn des Treffens in Washington kündigte Dänemark eine Verstärkung seiner See-, Luft- und Landpräsenz in Grönland an. Verbündete wie Frankreich, Deutschland und Schweden erklärten, sie würden sich beteiligen. Die Symbolik ist eindrücklich. Doch haben die Europäer den Magen, weiter zu eskalieren? Emmanuel Macron, Frankreichs Präsident, zählt zu den Hardlinern. Am 14. Januar sagte er seinem Kabinett, Trump riskiere «eine Kaskade beispielloser Konsequenzen». Mette Frederiksen, Dänemarks Ministerpräsidentin, plädierte einst für Zurückhaltung, warnt nun aber, ein Angriff auf Grönland würde die Nato zerstören. Robert Habeck, ehemaliger deutscher Vizekanzler und heute am Danish Institute for International Studies tätig, sagt, ein amerikanischer Schritt in Richtung Grönland könnte Russland dazu ermutigen, an den nordischen Ländern zu knabbern: «Alle Massnahmen müssen auf dem Tisch liegen.» Letzte Hoffnung: Trump wird von Vorhaben abgelenkt Andere befürchten, dass eine Eskalation einen Trump’schen Zugriff wahrscheinlicher machen könnte – nicht weniger. Auch die Ukraine bereitet Sorgen: Das Weisse Haus zu verärgern, birgt das Risiko, Amerikas zaghafte Bereitschaft zu verspielen, sich nach einem Waffenstillstand gemeinsam mit Europa an Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu beteiligen. Vorerst scheinen die meisten europäischen Politiker nicht gewillt, die Schrauben anzuziehen. «Die Probleme, die wir haben, lassen sich lösen, mit Grönland als Teil Dänemarks unter den bestehenden Verträgen», sagt Jürgen Hardt, aussenpolitischer Sprecher der deutschen Christdemokraten. «Ich bin sicher, dass dieses Argument Präsident Trump überzeugen wird.» Falls nicht, bleibt als letzte Hoffnung, dass Trump von seinem Vorhaben abgelenkt wird. Eine verdeckte Übernahme – etwa indem man die grönländische Unabhängigkeit als Vorspiel zu einem Assoziierungsabkommen oder einer Annexion durch die USA vorantreibt – würde Planung und Durchhaltevermögen erfordern. Das sind nicht die Stärken dieses Präsidenten. Eine militärische Übernahme wäre einfacher umzusetzen. Sie würde jedoch die Loyalität mancher in den Streitkräften, der Regierung und dem Kongress auf eine harte Probe stellen. Nur vier Prozent der amerikanischen Wähler befürworten den Einsatz von Gewalt, um Grönland zu erlangen. Trump hat viel auf dem Tisch – von den Zwischenwahlen im November bis zu Problemen im Iran – und schätzt schnelle Erfolge. Wenn der Zuckerrausch aus Venezuela verflogen ist, könnte er sich etwas anderem zuwenden. Vielleicht dient seine Annexionsrhetorik lediglich dazu, die Dänen zu Zugeständnissen bei Sicherheit oder Bergbau zu bewegen. Das zumindest ist die europäische Hoffnung. Truppen aus Nato-Staaten in Grönland – USA unbeeindruckt Seit seiner ersten Amtszeit erwägt Trump die US-Übernahme Grönlands. Dänemark betont seit jeher, dass die Insel nicht den Besitzer wechseln wird. Darum gehts • Die Trump-Regierung will offenbar Grönland amerikanisch machen. • Grönland und Dänemark wehren sich vehement gegen Drohungen. Europäische Staaten bekunden ihre Solidarität. • Trump will militärische Mittel nicht ausschliessen und gab Anfang Januar ein Zeitfenster von 20 Tagen an. Was dann genau passiert, ist nicht klar. Die US-Regierung zeigt sich von der Ankunft von Soldaten aus Nato-Staaten in Grönland unbeeindruckt. «Ich glaube nicht, dass Soldaten in Europa den Entscheidungsprozess des Präsidenten beeinflussen oder dass das irgendeinen Einfluss auf sein Ziel hat, Grönland zu erwerben», sagte die Regierungssprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, im Weissen Haus. Mehrere Nato-Verbündete Dänemarks senden derzeit im Rahmen einer militärischen Aufklärungsmission Soldaten auf die Arktisinsel. Es handelt sich bei der Aufklärung unter der Führung Dänemarks nicht um eine Mission der Nato – die beteiligten Länder sind aber Mitgliedstaaten der Verteidigungsallianz. (DPA) Dänemarks Aussenminister: US-Übernahme Grönlands «steht ausser Frage» Eine Übernahme Grönlands durch die USA ist nach den Worten des dänischen Aussenministers Lars Løkke Rasmussen ausgeschlossen. «Das steht ausser Frage. Das wollen wir weder in Dänemark noch in Grönland, und es verstösst gegen alle internationalen Regeln», sagte Rasmussen am Donnerstag im öffentlich-rechtlichen dänischen Sender DR. «Das verletzt unsere Souveränität», fügte er hinzu. Rasmussen reagierte damit auf eine Äusserung der Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt. Sie hatte am Donnerstag erklärt, die Entsendung europäischer Soldaten nach Grönland ändere nichts an Trumps Plänen, Grönland einzunehmen. Europäische Truppen beeindrucken Trump nicht Die Bundeswehr hat gemeinsam mit europäischen Nato-Partnern eine Aufklärungsmission zur Stärkung der Sicherheit in der Arktis gestartet. Darauf angesprochen, sagte Leavitt: «Ich glaube nicht, dass sich Soldaten aus Europa auf den Entscheidungsprozess des Präsidenten auswirken oder sein Ziel, Grönland zu erwerben, in irgendeiner Weise beeinflussen.» Trump hatte seinen Anspruch auf Grönland unter anderem geopolitisch begründet: «Wenn wir Grönland nicht nehmen, werden es Russland oder China tun, und das werde ich nicht zulassen», sagte er. Rasmussen erklärte im Interview weiter, seiner Ansicht nach sei eine Übernahme Grönlands durch Washington «nicht notwendig», um den Sicherheitsbedenken der USA in der Region Rechnung zu tragen. (AFP)